Die Plattform Mediana präsentierte am 5. Mai ihr Positionspapier zur geplanten Medienförderung von Bundesminister Drozda. Das Positionspapier wurde unter breiter Beteiligung von NGOs und Personen aus dem Medien- und Kultursektor erarbeitet und ist von einem breiten Konsens getragen. Die an der Plattform Beteiligten betonen die Relevanz von Qualitätskriterien. Dr. Alexander Baratsits hält fest: „Qualität ist anhand von konkreten Kriterien objektivierbar. Dazu gehört die Anwendung des korrekten Kollektivvertrags, das Vorhandensein und die Einhaltung eines Redaktionsstatutes und die Anerkennung des Presserates.“
Es braucht eine Pluralismusförderung
Qualitätsjournalismus muss besonders für nichtkommerziell ausgerichtete Medien kontinuierlich leistbar sein, stehen sie doch – ganz im Sinne der vierten Gewalt – für jene Unabhängigkeit und Pluralität, die für eine demokratische, aufgeklärte Gesellschaft nicht nur höchst profitabel, sondern schlicht unverzichtbar ist. Die Unterzeichner kritisieren deshalb die geplante Einschränkung der förderungsfähigen Projekte: „Der Förderungsausbau muss sich auch auf nichtkommerzielle Print- und Onlinemedienerstrecken“, fordert Mag. Evelyn Schalk von der IG Kultur Österreich.
Gründungsförderung für innovative Medienprojekte
Dieter Zirnig, Gründer des bereits mehrfach ausgezeichneten Politik- und Wahljournals neuwal.com betont, dass digital-only-Projekte besondere finanzielle Unterstützung im Rahmen der Medienförderung brauchen, etwa über einen nachhaltig dotierten Gründungsfonds „Medienvermittlungsprojekte wie neuwal sind sonst trotz ihres großen gesellschaftlichen Mehrwertes anfangs schlicht nicht zu finanzieren“, so Zirnig.
Mehr finanzielle Mittel für alle Mediengattungen – für eine Erweiterung des NKRF
Eine Erhöhung der Förderung – und damit Anerkennung der unzureichenden Finanzierung – darf sich nicht auf den Sektor der Printmedien beschränken. Nicht nur jener Teil der Medienförderung, der an die Presse geht, muss finanziell aufgestockt werden. Freie Radios und Community TV leisten innerhalb des österreichischen Rundfunkangebots einen einmaligen Beitrag zur Inklusion und Meinungsvielfalt. Dr.in Helga Schwarzwald, Geschäftsführerin des Verbandes Freier Radios Österreich, fordert daher: „Die Mittel für den ‚Nichtkommerziellen Rundfunkfonds‘ (NKRF) bedürfen einer Anhebung, um werbefreies, für die Beteiligung der Bevölkerung offenes Radio und Fernsehen qualitätsvoll weiterzuentwickeln.“
Breite Allianz: Termin für alle Stakeholder mit Bundesminister Drozda
Der konkrete Gesetzesvorschlag des Ministers ist für die nächsten Wochen zu erwarten. Die Plattform Mediana, bestehend aus bisher nicht ausreichend am Verhandlungsprozess beteiligten Stakeholdern, präsentiert deshalb Qualitätskriterien als Beitrag zu dieser gesellschaftlich höchst relevanten Gesetzesreform. Das Positionspapier der Plattform Mediana wird von der IG Kultur Österreich, dem Verband Freier Radios Österreich und dem Freien Radio Oberösterreich FRO, dem Politik- und Wahljournal neuwal.com, dem Verband Community Fernsehen Österreich und der Kulturplattform Oberösterreich unterstützt.
„Zivilgesellschaftlichen AkteurInnen der österreichischen Medienlandschaft muss die Gelegenheit gegeben werden, Bundesminister Thomas Drozda ihre Positionen zur Reform darzulegen“, fordern Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der Kulturplattform Oberösterreich und Andreas Wahl, Geschäftsführer von Radio FRO. Dazu haben sie Medienminister Thomas Drozda das Positionspapier übermittelt und ihn um einen Gesprächstermin gebeten, um die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Verhandlungen um die Medienförderung sicherzustellen.
Das Positionspapier der Mediana-Plattform in voller Länge finden Sie hier: Positionspapier_170505
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